Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Sitzung des Auschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) hatte die SPD-Fraktion erklärt, einen Antrag vorzulegen, der die Diskussion im Ausschuss aufgreift. Dieser versprochene Antrag lag dem Hauptausschuss am 02.12. vor. Die Debatte im Hauptausschuss vermittelte den Eindruck, dass unsere Vorstellung der Diskussion im (AUS) offensichtlich auf einem Missverständnis beruhte. Wir haben den Antrag daher zurückgezogen. Der beigefügte Antrag steht losgelöst von der Debatte im AUS und verweist auf die vom Rat in 2009 gelegten Grundlagen. Mit freundlichen Grüßen g.philipp Zum Antrag auf "mehr" klicken:

Antrag der SPD Schwelm: Überprüfung und Neuordnung der Verkehrsführung in Schwelm

• 1. Der Rat der Stadt Schwelm möge beschließen, der Verwaltung aufzugeben, innerhalb eines halben Jahres die Verkehrsführung in Schwelm zu prüfen und Optimierungsvorschläge zu erarbeiten. Dabei sind die anstehenden Veränderungen einzubeziehen.
• 2. Die Verkehrsführung im Innenstadtbereich soll zusammenhängend betrachtet werden. Die Feststellungen aus dem Stadtentwicklungskonzept beinhalten bereits konkrete Vorschläge, die zusammengefasst werden müssen und einer ganzheitlichen Betrachtung bedürfen.

Begründung: Im Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Schwelm“ - vom Rat beschlossen am 14. 05. 2009 - wurden die strategischen fortschreibbaren Handlungsgrundlagen als Rahmenbedingungen beschlossen. Dies Konzept ist – so der Wille des Rates - bis 2020 die Grundlage für die Stadtentwicklung und muss durch Einzelanträge umgesetzt werden. Die Verkehrsführung wurde in allen Teilbereichen als ein zu regelndes Thema erkannt. Bei der Verkehrsentwicklung hat zu gelten: „Einzelmaßnahmen müssen sich in das entsprechende übergeordnete Konzept einfügen.“ („Zukunft Schwelm“ S. 202) Wir sind der Auffassung, dass diese vom Stadtentwicklungskonzept vorgeschlagene Vorgehensweise notwendig ist. Es gilt, diesen vom Rat beschlossenen Weg praktisch zu gehen. Mit freundlichen Grüßen

G. Philipp für die SPD-Fraktion